- In Deutschland ist ein Verbot der AfD zumindest nicht undenkbar. Viele fragen jetzt: Könnte man eigentlich auch die FPÖ verbieten? Wie sind da die Regeln bei uns? Meine Kolumne: zackzack.at/2025/05/07/k...
May 7, 2025 08:56
- Generell (und das gilt in DTL wie in AUT) werden Parteien bei ihrer Gründung nur zugelassen, wenn sie in ihren Grund- und Zielsetzungen nicht verfassungsfeindlich sind und zwar auch im Verhalten und nicht nur gemäß Satzung. Von daher sind Verbote eine logische Folge wenn das nicht gewährleistet ist.
- Die Blauen erzählen inzwischen schon wieder Lügen über den Irren aus Braunau. Sie erzählen, dass die Deutschen 1939 eigentlich die Opfer waren.
- bitte nicht verbieten. einfach ausdribbeln lernen!
- In 🇦🇹??? Du machst Witze, oder? Wir waren immer schon die besseren Nazis. 😡
- danke für die erklärung! bin als sprachlich sensibler mensch irritiert - wenn nicht gar zornig - über die brutalität der sprache, die sich mit dem erstarken dieser unsäglichen partie entwickelt. u noch immer glauben medien u politische parteien, mit deren vertretern "reden" zu sollen. bringt nix❗️
- Es ist halt wie immer typisch Österreich. Niemand ist zuständig. In Österreich würde ein Verbot aber klar abgewiesen werden da die FPÖ politisch eingebunden wird. Es wäre unlogisch die FPÖ in der Mehrheit aller Bundesländer regieren zu lassen und sie gleichzeitig verbieten zu wollen.